Schulzzug: Veränderung! Ach nee, doch nicht.

Schulzzug: Veränderung! Ach nee, doch nicht.

Die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten anderthalb Jahre überall auf der Welt haben eines überdeutlich gemacht: es geht so nicht mehr weiter. „So“ bleibt in diesem schmerzwütenden Ausruf erst einmal schwammig. „So“, das umfasst (in Deutschland) unter anderem die Einführung von Hartz IV, die überhebliche Von-oben-nach-unten-Gesellschaftsformung durch Politiker und Intellektuelle, die nie mit den Menschen aus den unteren Gesellschaftsschichten reden, sondern immer nur über sie als wären sie Objekte, eine unbarmherzige Marktwirtschaft, in der der Profit der Unternehmen über der Wertschätzung der Arbeitnehmer steht, das umfasst auch eine wuchernde, viel zu wenig regulierte Werbelandschaft, die Wünsche weckt, die sich viele Menschen gar nicht (mehr) leisten können. „So“, das steht für ein chronisch enttäuschtes Ich und für sein endloses, vergebliches Streben nach Anerkennung, einem Platz wenigstens im Mittelfeld der Gesellschaftshierarchie, dem vagen Wunsch, irgendwann irgendwo anzukommen, vorzugsweise wirtschaftlich, und sich dann auf den wohlverdienten Früchten der eigenen Arbeit zur Ruhe setzen zu können. „So“ ist die unendliche Erschöpfung, die viele Menschen im beruflichen Umfeld spüren, ausgelöst durch den langsam durchsickernden Verdacht, dass im Kapitalismus gar nicht wohlhabend wird, wer fleißig ist, sondern der, der rücksichtslos und abgehärtet ist, der sich selbst jede Schwäche versagt, die die feindliche Arbeitswelt gegen ihn verwenden könnte. Die Erkenntnis, dass im Kapitalismus das Hamsterrad das Ziel ist.

Das „So“ mag für verschiedene Menschen verschiedene Dinge bedeuten, aber spüren tun es viele. Sehr viele. So viele, dass die etablierten Parteien in den letzten Monaten immer mehr Zuspruch verloren und Neuparteien solchen gewonnen haben. Da diese Neuparteien meist vom rechten Rand kamen, war die allgemeine Lesart, dass eben die vom Staat Enttäuschten hauptsächlich ungebildete Rassisten sind. Doch wie Sven Scholz nach der Wahl von Donald Trump in seinem sehr präzise beobachteten Artikel „Perspektiven“ schrieb, wünschen sich auch viele eher links orientierte Menschen einen Bruch mit dem bisherigen Kurs, den sie als zu wirtschaftsfreundlich und zu menschenfeindlich empfinden.

Mit CDU und FDP zur sozialen Gerechtigkeit (Untertitel: WTF?!)

Nordrhein-Westfalen hat gestern gewählt und die Ergebnisse könnten nicht bizarrer sein. Gewinner der Wahl sind CDU, FDP und A*D, die alle drei ordentlich Gewinne einfahren konnten, während SPD und Grüne dicke Verluste einstreichen mussten. Das wird erst dann richtig lustig, wenn man sich die laut Infratest Dimap wahlentscheidenen Themen der Bevölkerung anschaut, bei denen „Soziale Gerechtigkeit“ mit 46% ganz oben steht. Für die sind nun also Schwarz-Gelb zuständig. Das wäre schon in jedem anderen Bundesland ein Hingucker, aber wenn im klassischen Arbeiterbundesland NRW die klassische Arbeiterpartei SPD mit Pauken und Trompeten abgewählt wird, dann ist das besonders auffällig.

Allerdings ist die Wahl nur solange bizarr, wie man davon ausgeht, die Menschen wählten, um etwas zu bekommen, und seien überzeugt, CDU und FDP könnten dieses Etwas geben. CDU und soziale Gerechtigkeit? Haha, wie irrational sind denn die Wähler, haha?! Doch wenn man sich die Wahl als Bestrafung der SPD ansieht, wirkt sie nicht mehr bizarr. Seit Jahren gibt es immer mehr Protestwähler, im letzten Jahr haben sie der A*D zum Einzug in mehrere Landtage verholfen, und ich bin überzeugt, dass auch die NRW-Wahl ein lärmender Protest gegen die Politik der SPD war. Allerdings haben die Menschen dank Trump und Front National mittlerweile gemerkt, dass Rechts zwar ein super Protest ist, aber auch das Spielen mit dem brennenden Streichholz im Schwarzpulverlager. Deshalb fiel der Protest im historisch tiefroten Kohlenpott diesmal „nur“ schwarz und nicht hellblau aus. Die Wanderungsbewegungen zeigen diesen Protest sehr deutlich – die SPD hat am stärksten Wähler an andere Parteien verloren.

Unternehmen ≠ Menschen

Was eigentlich mit dem Schulzzug sei, fragt es dieser Tage überall in den Medien. Wo der Schulzhype und wie weit mit der Weltrettung der Gottkanzler. Da hält selbiger eine Rede vor der Industrie- und Handelskammer über seine Wirtschaftspläne und warnt dabei die SPD, seine eigene Partei also, vor „unerfüllbaren Sozialversprechen“. Stattdessen spricht er mit den anwesenden Damen und Herren Managern über die geplanten Investitionen in den Mittelstand und redet damit dem Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags nach dem Mund, der gerne weniger Auflagen und mehr Investitionen sähe. Die ganze Rede klingt, als hätte es die Analysen des großen Parteienmisstrauens in 2016 nicht gegeben oder als hätte die SPD sie nicht verstanden. Dass es bei einer Rede vor der Wirtschaft nicht um Hundewelpen geht, ist natürlich klar, aber dennoch zeigt sich hier eben die Parteienhaltung, die überhaupt erst zu dem erodieren Wählervertrauen geführt hat.

Die Politik fast aller Parteien verwechselt seit Jahrzehnten Unternehmen und Menschen, sie folgt der Überzeugung, wenn es der Wirtschaft gut ginge, ginge es auch den Menschen im Land gut, weil ja die hohen Unternehmensumsätze über kurz oder lang in Form von Steuern und Gehältern an die Menschen durchgereicht werden. Dieser Irrglaube beschränkt sich nicht nur auf Parteien, er geisterte in den letzten zwei Jahren immer wieder auch durch Weltlageanalysen von Ökonomen und Journalisten. Als sich die gesamte Linke kollektiv den Popo rieb nach dem Arschtritt erster rechter Wahlergebnisse, da schallte es allerorts „Wieso sind die Wähler denn so ängstlich/unzufrieden? Deutschland geht es doch so gut wie nie!“ Und dann folgten in schöner Regelmäßigkeit Wirtschaftsstatistiken: 1a Bruttosozialprodukt, spitzenmäßige Beschäftigungsquote, ein jährliches Wirtschaftswachstum zum Niederknien.

Die Entwicklungen der letzten Jahre haben jedoch überdeutlich gezeigt, dass diese Rechnung nicht aufgeht. Wirtschafts- und Arbeitsmarktstatistiken können supidupi aussehen und Menschen trotzdem perspektivlos und in unsicherer Beschäftigung zurücklassen, so dass sie sich an autoritäre Populisten klammern, die ihnen etwas von Sicherheit erzählen. Der Sieg von Trump, die Erfolge von A*D, Wilders, Le Pen und wie die nationalistischen Seelenfänger alle heißen haben gezeigt, dass eine gutgehende Wirtschaft die Menschen nicht zufrieden macht, zuversichtlich und großherzig. Theoretisch tauchen prekär Beschäftigte als Plus in der Arbeitsmarktstatistik auf (also supi), doch befristete Verträge, unsichere Einkommenssituation und fehlende Arbeiterrechte fühlen sich für die Menschen eben nicht an wie die große Geborgenheit, sondern wie ein ständiger wirtschaftlicher Bedrohungsszustand (also Angst).

ZeitOnline hat im Januar dieses Jahres die bittere Realität in der Arbeiterstadt Bitterfeld-Wolfen untersucht, „A*D in Bitterfeld: Hier herrscht Klassenkampf“, doch Bitterfeld ist nur ein Beispiel für die ausgebluteten Landstriche in West und Ost, die den Menschen kaum Infrastruktur und noch weniger Perspektiven bieten, weil alle ansässigen Unternehmen über kurz oder lang schließen oder im Ausland produzieren lassen.
(ZeitOnline hat noch mehr solcher Berichte in ihrer hervorragenden Reportagereihe #D17 und hier speziell in der Serie „Überland“ zusammengestellt, die versucht, den gesellschaftlichen Strömungen in Deutschland hinterherzuspüren, und dabei die erschütternde Perspektivlosigkeit ganzer Landstriche aufzeigt. Wer rechte Wahlerfolge und die Sogwirkung autoritärer Führer verstehen will, findet hier jede Menge Antworten.)

Eine Politik, die eher den Arbeitgebern als den Arbeitnehmern zuhört oder noch schlimmer: beide als Synonym betrachtet, erzeugt eben jene krasse Kluft zwischen „Elite“ und „Abgehängten“, die weltweit die Wahlen zu nervenaufreibenden Gruselthrillern macht. Arbeitgeber und Arbeiter sind nämlich nicht gleich, sie stehen seit fast 200 Jahren auf unterschiedlichen Seiten der Front, sind nie Partner gewesen, sondern immer nur Gegner. Jedes Quäntchen Arbeitnehmerrechte hat sich die Arbeiterbewegung mühsam und hartnäckig erkämpfen müssen, die Arbeitgeber haben ihnen nicht freiwillig großherzige Geschenke gemacht. Bis heute führen Tarifstreits regelmäßig zum Erlahmen ganzer Branchen, weil Arbeitern kein anderes Mittel bleibt als zu streiken, um den Arbeitgebern kleinste Prozentanteile Lohnerhöhung abzutrotzen. Auf der Prioritätenliste der Unternehmen steht die Gewinnmaximierung nämlich noch weit vor dem Wohlergehen der Arbeiter, die diese Gewinne erarbeiten. Die oben erwähnte Einlassung des DIHK-Präsidenten zeigt genau das: jeder staatliche Eingriff zugunsten der Arbeiter oder der Gesellschaft wird von Arbeitgebern als etwas Negatives gesehen.

Wegen Störungen im Betriebsablauf entfällt der Schulzzug heute

Die Veränderung, die sich so viele Menschen von der Politik wünschen, ist nicht weniger als ein Seitenwechsel – weg von der Arbeitgeberseite hin zu den Arbeitnehmern. Die Menschen wünschen sich einen Kanzlerkandidaten, der den Arbeitgebern nicht Honig ums Maul schmiert, sondern ihnen die Leviten liest, damit sie für die Gewinnmaximierung nicht über Leichen gehen (und der Abgasbetrug, der mit VW begann und mittlerweile auch andere Autohersteller betrifft, zeigt, dass sie das regelmäßig und im großen Stil tun). Ein klares Bekenntnis zu den Arbeitern braucht es von der Arbeiterpartei SPD, nicht dieses wirtschaftsfreundliche Blabla.

Hört auf, Unternehmen und Menschen gleichzusetzen. Hört auf, Sicherheit und Wohlergehen in Wirtschaftszahlen auszudrücken. Hört auf, Wirtschaftswachstum als wichtigstes Ziel zu begreifen. Hallo Schulzzug, stell Dich an die Seite der Arbeiter, nicht an die der Arbeitgeber. Zeig wie viel Arbeiterpartei noch in Dir steckt nach „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“-Müntefering (ein Zitat, das übrigens aus dem Neuen Testament stammt). Nicht nur in Bitterfeld-Wolfen gibt es Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, als Lageristen, Verkäufer, Fließbandarbeiter, und die heute trotzdem vor dem Nichts sitzen, weit entfernt vom ruhigen Lebensabend und beängstigend nahe dran an der Altersarmut. Rede doch mal mit diesen Menschen, erkläre ihnen doch mal, wie das passieren konnte, und ob und wie man das in Zukunft verhindern kann. Hör den Menschen doch mal zu, wie das Deine eigene Integrationsministerin in Sachsen tut, die damit allein auf weiter Flur ist. Den Menschen immer weiter zu verkaufen, dass eine starke Wirtschaft auch zu einem guten Leben für die Menschen führt, ist – ich weiß nicht: Realitätsverlust? Autosuggestion? Wahnvorstellung? Mit genau dieser Haltung haben alle etablierten Parteien über mehrere Jahrzehnte Frust in den sich heute abgehängt Fühlenden erzeugt, es ist Zeit, diese Illusion aufzugeben.

Wie eifrig Martin Schulz den Arbeitgebern versichert, nichts mit der Linken, der anderen roten, aber leider etwas nach Kommunismus müffelnden „Partei des kleinen Mannes“, zu tun zu haben, ist schwach und armselig. Und vielleicht ist genau diese trotzige Abgrenzung der Kardinalfehler, der bei der Bundestagswahl dazu führen wird, dass Martin Schulz nicht als Gottkanzler in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen wird, sondern als Napfkuchen, der geglaubt hat, es würde alles gut, wenn man möglichst wenig ändert.